Das Recht auf freie Meinungsäußerung achten – durch unabhängige Entscheidungsfindung.

Die Facebook-Community ist mittlerweile auf über zwei Milliarden Menschen angewachsen. Facebook als Unternehmen sollte daher die Vielzahl an anfallenden Inhaltsentscheidungen, die direkte Auswirkungen auf Meinungsfreiheit und Online-Sicherheit haben, nicht länger allein treffen. Das Oversight Board wurde geschaffen, um Facebook bei der Beantwortung der schwierigsten Fragen im Bereich freie Meinungsäußerung im Internet zu unterstützen: Welche Inhalte sollten aus welchen Gründen entfernt oder zugelassen werden?

Das Gremium ist dem Recht auf freie Meinungsäußerung verpflichtet. Es wird unabhängige Urteile fällen und sicherstellen, dass dieses Recht angemessen gewahrt wird. Die Entscheidungen des Gremiums, Facebooks Inhaltsentscheidungen zu bestätigen oder aufzuheben, sind für Facebook bindend. Das bedeutet, Facebook muss diese umsetzen, sofern dies nicht gegen geltendes Recht verstößt.


DAS GREMIUM

Zweck des Gremiums


Das Gremium operiert im Dienste der freien Meinungsäußerung, indem es prinzipientreue, unabhängige Entscheidungen zu Inhalten auf Facebook und Instagram trifft und Empfehlungen zu den relevanten Inhaltsrichtlinien von Facebook abgibt.

Wenn es seine volle Besetzung erreicht hat, wird das Gremium aus 40 Mitgliedern aus der ganzen Welt bestehen und unterschiedliche Fachgebiete und persönliche Hintergründe repräsentieren. Die Mitglieder wählen die zu bewertenden Fälle selbst aus und legen fest, ob sie Facebooks Entscheidung über den jeweiligen Inhalt bestätigen oder aufheben.

Das Gremium ist nicht als weitere Instanz des Überprüfungsprozesses von Facebook zu sehen. Es wird eine ausgewählte Anzahl symbolträchtiger Fälle überprüfen und ermitteln, ob die Entscheidungen mit den definierten Werten und Richtlinien von Facebook im Einklang stehen.

Einzelne Kugel inmitten mehrerer sich bewegenden kleinerer Kugeln und grafischen Linien.
Einzelne Kugel inmitten mehrerer sich bewegenden kleinerer Kugeln und grafischen Linien.
Einzelne Kugel inmitten mehrerer sich bewegenden kleinerer Kugeln und grafischen Linien.

DAS GREMIUM

Zweck des Gremiums


Das Gremium operiert im Dienste der freien Meinungsäußerung, indem es prinzipientreue, unabhängige Entscheidungen zu Inhalten auf Facebook und Instagram trifft und Empfehlungen zu den relevanten Inhaltsrichtlinien von Facebook abgibt.

Wenn es seine volle Besetzung erreicht hat, wird das Gremium aus 40 Mitgliedern aus der ganzen Welt bestehen und unterschiedliche Fachgebiete und persönliche Hintergründe repräsentieren. Die Mitglieder wählen die zu bewertenden Fälle selbst aus und legen fest, ob sie Facebooks Entscheidung über den jeweiligen Inhalt bestätigen oder aufheben.

Das Gremium ist nicht als weitere Instanz des Überprüfungsprozesses von Facebook zu sehen. Es wird eine ausgewählte Anzahl symbolträchtiger Fälle überprüfen und ermitteln, ob die Entscheidungen mit den definierten Werten und Richtlinien von Facebook im Einklang stehen.


GRUNDSÄTZE

Unabhängigkeit


Die Unabhängigkeit des Gremiums in seinen Entscheidungen ist entscheidend für seine Funktion. Bei der Auswahl der Gremiumsmitglieder wird besonders darauf geachtet, dass diese unterschiedliche Kompetenzen mitbringen und sich durch gutes Urteilsvermögen auszeichnen. Die Unabhängigkeit wird darüber hinaus dadurch gewährleistet, dass sowohl das Gremium als auch dessen Verwaltung durch eine unabhängige Treuhandgesellschaft finanziert und durch ein unabhängiges Unternehmen, das nicht mit Facebook verbunden ist, unterstützt werden. In der Satzung des Oversight Boards sind dessen Struktur, Verantwortlichkeiten, Zweck und Beziehung zu Facebook dargelegt.

Unabhängig

Das Gremium ist nicht Teil des Unternehmens Facebook. Es wird sowohl einzelne Fälle als auch Fragen zu Richtlinien unabhängig bewerten. Sowohl das Gremium als auch dessen Verwaltung werden durch eine unabhängige Treuhandgesellschaft finanziert.


Zugänglich

Einzelpersonen können beim Gremium Einspruch gegen Inhaltsentscheidungen von Facebook und Instagram einlegen. Personen, deren Fall für eine Überprüfung durch das Gremium ausgewählt wurde, erhalten die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben, in der sie ihren Standpunkt erläutern können.

Handlungsfähig

Das Gremium hat die Befugnis, zu entscheiden, ob Facebook und Instagram bestimmte Inhalte zulassen oder entfernen sollen. Diese Entscheidungen sind bindend, sofern deren Umsetzung nicht gegen geltendes Recht verstößt. Das Gremium kann außerdem Empfehlungen zu Facebooks Inhaltsrichtlinien aussprechen.


Transparent

Das Gremium verpflichtet sich, schriftliche Stellungnahmen zu seinen Entscheidungen und Grundüberlegungen öffentlich zu machen. Alle Entscheidungen werden auf der Website des Gremiums veröffentlicht und archiviert. Darüber hinaus gibt das Gremium jährliche Berichte über seine Arbeit heraus.


Unabhängig

Das Gremium ist nicht Teil des Unternehmens Facebook. Es wird sowohl einzelne Fälle als auch Fragen zu Richtlinien unabhängig bewerten. Sowohl das Gremium als auch dessen Verwaltung werden durch eine unabhängige Treuhandgesellschaft finanziert.


Handlungsfähig

Das Gremium hat die Befugnis, zu entscheiden, ob Facebook und Instagram bestimmte Inhalte zulassen oder entfernen sollen. Diese Entscheidungen sind bindend, sofern deren Umsetzung nicht gegen geltendes Recht verstößt. Das Gremium kann außerdem Empfehlungen zu Facebooks Inhaltsrichtlinien aussprechen.


Zugänglich

Einzelpersonen können beim Gremium Einspruch gegen Inhaltsentscheidungen von Facebook und Instagram einlegen. Personen, deren Fall für eine Überprüfung durch das Gremium ausgewählt wurde, erhalten die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben, in der sie ihren Standpunkt erläutern können.


Transparent

Das Gremium verpflichtet sich, schriftliche Stellungnahmen zu seinen Entscheidungen und Grundüberlegungen öffentlich zu machen. Alle Entscheidungen werden auf der Website des Gremiums veröffentlicht und archiviert. Darüber hinaus gibt das Gremium jährliche Berichte über seine Arbeit heraus.

Unabhängig

Das Gremium ist nicht Teil des Unternehmens Facebook. Es wird sowohl einzelne Fälle als auch Fragen zu Richtlinien unabhängig bewerten. Sowohl das Gremium als auch dessen Verwaltung werden durch eine unabhängige Treuhandgesellschaft finanziert.

Handlungsfähig

Das Gremium hat die Befugnis, zu entscheiden, ob Facebook und Instagram bestimmte Inhalte zulassen oder entfernen sollen. Diese Entscheidungen sind bindend, sofern deren Umsetzung nicht gegen geltendes Recht verstößt. Das Gremium kann außerdem Empfehlungen zu Facebooks Inhaltsrichtlinien aussprechen.

Zugänglich

Einzelpersonen können beim Gremium Einspruch gegen Inhaltsentscheidungen von Facebook und Instagram einlegen. Personen, deren Fall für eine Überprüfung durch das Gremium ausgewählt wurde, erhalten die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben, in der sie ihren Standpunkt erläutern können.

Transparent

Das Gremium verpflichtet sich, schriftliche Stellungnahmen zu seinen Entscheidungen und Grundüberlegungen öffentlich zu machen. Alle Entscheidungen werden auf der Website des Gremiums veröffentlicht und archiviert. Darüber hinaus gibt das Gremium jährliche Berichte über seine Arbeit heraus.

Fünf Personen mit unterschiedlichen Ethnien und Geschlechtern, die alle über die Schulter in die gleiche Richtung schauen.
Fünf Personen mit unterschiedlichen Ethnien und Geschlechtern, die alle über die Schulter in die gleiche Richtung schauen.
Fünf Personen mit unterschiedlichen Ethnien und Geschlechtern, die alle über die Schulter in die gleiche Richtung schauen.

VERFAHREN

Konzeptgestaltung


Während der gesamten Entwicklung des Oversight Boards hat Facebook Experten zurate gezogen. In seinem Bericht von Juni 2019, der die erste Phase dieses Konsultationsverfahrens zusammenfasst, gibt Facebook einen Überblick über das Feedback aus sechs Workshops und 22 Round-Table-Gesprächen, an denen mehr als 650 Personen aus 88 Ländern teilnahmen. In dieser Phase führte Facebook auch persönliche Gespräche mit mehr als 250 Menschen und erhielt über 1.200 schriftlich eingereichte Gestaltungsanregungen für das Gremium. Auch nach dem Juni-Bericht ließ sich Facebook zu Themen wie der Treuhandgesellschaft für das Gremium, der Geschäftsordnung und den Mitgliedschaftskriterien weiterhin von Experten beraten.


FORTSCHRITT

Konzeptgestaltung


November 
2018

November 2018

Konzeptvorstellung für das Board

Facebook veröffentlicht erstmals ein Konzept für eine unabhängige Instanz, die das Unternehmen bei schwierigen Entscheidungen zu Inhalten unterstützen soll.


Januar 
2019

Januar 2019

Veröffentlichung eines Satzungsentwurfs

Facebook veröffentlicht den Entwurf einer Satzung, in der die Funktion und der Zweck des Gremiums skizziert werden. Zudem werden Experten hinzugezogen.


April 
2019

April 2019

Öffentlicher Aufruf zu Vorschlägen

Facebook bittet die Öffentlichkeit um Vorschläge zu Struktur und Zusammensetzung des Gremiums.


Juni 
2019

Juni 2019

Veröffentlichung des weltweiten Feedbacks und Input-Berichts

Im Rahmen eines weltweiten Konsultationsverfahrens bittet Facebook Experten und die breite Öffentlichkeit um Feedback und veranstaltet Gespräche zu den im Satzungsentwurf genannten Fragen. Facebook fasst die Erkenntnisse aus dem weltweiten Konsultationsverfahren zusammen und veröffentlicht sie in einem Bericht.


10
Länder

Länder

1
Round-Table-Gespräche

Round-Table-Gespräche

10
Teilnehmer

Teilnehmer

1
Workshops

Workshops

10
Einzelgespräche

Einzelgespräche

100
Öffentliche Einsendungen

Öffentliche Einsendungen


September
2019

September 2019

Veröffentlichung der endgültigen Satzung

Nachdem die Satzung auf der Basis des eingegangenen Feedbacks überarbeitet wurde, werden die Verantwortlichkeiten und die Governance-Struktur des Oversight Boards in der finalen Satzung festgelegt.

SATZUNG LESEN

Oktober
2019

Oktober 2019

Einrichtung der Treuhandgesellschaft für das Oversight Board

Die Treuhandgesellschaft und das unterstützende unabhängige Unternehmen für das Oversight Board werden eingerichtet. Sie dienen der Aufsicht und Verwaltung des Oversight Boards.


Im Laufe des Jahres
2020

Im Laufe des Jahres 2020

Das Gremium nimmt seine Arbeit auf

2020 werden die ersten Gremiumsmitglieder bekanntgeben. Das Gremium kann damit beginnen, seine Arbeitsabläufe festzulegen und seinen ersten Fall zu bearbeiten.

VERFAHREN

Das Einspruchsverfahren


01

Der Einspruch

Beim Board wird Einspruch eingelegt.


02

Die Auswahl

Das Oversight Board entscheidet, welche Fälle es bearbeiten wird.


03

Die Sachverständigengruppe

Das Oversight Board teilt jedem Fall eine Sachverständigengruppe für die Bearbeitung zu.


04

Die Beratung

Die Sachverständigengruppe trifft eine Entscheidung.


05

Die Entscheidung

Das Oversight Board veröffentlich die finale Entscheidung sowie ggf. Richtlinienempfehlungen.


06

Das Ergebnis

Facebook antwortet dem Oversight Board öffentlich und setzt die Entscheidung um, sofern dies nicht gegen geltendes Recht verstößt.